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Das Vergaberecht führt zur Korruption |
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Donnerstag, 25. Juli 2002 |
Novellierung der komplizierten Vorschriften gefordert
Bei der Vergabe öffentlicher Aufträge sei die Missachtung von Regeln die Regel, kritisieren Experten. Wegen komplizierter Vorschriften käme es immer wieder zu Fehlern. „Darum ist es jetzt an der Zeit, das Vergaberecht endlich zu novellieren", fordert Stephan A. Jansen.
Der als Wissenschaftler und Autor gefragte Fachmann für Themen der öffentlichen Beschaffung berät und unterstützt als Geschäftsführer der cosinex GmbH Verwaltungen und Kommunen bei der Einführung vergaberechtskonformer EDV-Technik. Sein Unternehmen betreibt den ersten deutschen Internet-Marktplatz, über den Behörden ihre Beschaffung abwickeln können. Jansen betont „Gerade die ungezählten Fälle von Geldverschwendung durch überteuerten oder falsch gesteuerten Einkauf sind der Eisberg unter der medienwirksamen Spitze skandalöser Korruption, wie sie etwa im Fall „Trienekens" bekannt wurde." Bereits das Erstellen eines Leistungsverzeichnisses, also die simple Beschreibung dessen, was eine Behörde einkaufen möchte, müsse unter so komplizierten juristischen Anforderungen erarbeitet werden, dass Fehler kaum vermeidbar seien, hat Jansen festgestellt.
So stellt cosinex mit seiner Lösung PEP 2.0 den Mitarbeitern, die in Theatern, Kindergärten oder Schwimmbädern für die Beschaffung mitverantwortlich sind, ein verlässliches Instrument zur Verfügung, mit dem sie sicher durch die komplexen vergaberechtlichen Schritte einer Ausschreibung geführt werden. Damit wird insbesondere Mitarbeitern, die sich nur selten mit Beschaffung befassen, eine wirksame Hilfe an die Hand gegeben.
Ob durch unbewusstes Fehlverhalten oder geplante Korruption - durch Wirtschaftskriminalität sei allein im Jahr 2001 ein Schaden von fünf Milliarden Euro entstanden, schätzt das Bundeskriminalamt. Seit 1996 habe sich die Zahl der eingeleiteten Korruptionsverfahren von 410 auf mehr als 1200 verdreifacht. Einige Behörden reagieren bereits. So gibt es in Berlin den ersten Ombudsmann, der die Anonymität von Verwaltungsmitarbeitern schützt, wenn diese korrupte Kollegen melden. Als weitaus effizienter im Kampf gegen Korruption und Steuergeld-Verschwendung könnte sich einmal mehr der Einsatz der Internet-Technologie erweisen, meint Experte Jansen. Würden Beschaffungsprozesse über digitale Plattformen mit identischen Arbeitsabläufen organisiert, wären zumindest unbeabsichtigte Fehler bei der Auftragsvergabe ausgeschlossen. Dies sei „sowohl im Interesse der Behörden wie auch im Interesse ihrer Kunden und nicht zuletzt der Steuerzahler".
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